Nachrichten

Auswahl
Foto: SPD Bundestagsfraktion
 

Von Transparenz zur Gerechtigkeit: Entgeltgleichheit erreichen

Sönke Rix, frauenpolitischer Sprecher;
Leni Breymaier, zuständige Berichterstatterin:
Um gegen Lohndiskriminierung vorzugehen, hat der Bundestag 2017 nach langen Debatten das Entgelttransparenzgesetz beschlossen. Es räumt Beschäftigten in Betrieben mit mehr als 200 Beschäftigten das Recht ein, das eigene Gehalt mit dem des Kollegen oder der Kollegin vergleichen zu lassen. Heute befasst sich das Bundeskabinett mit dem Evaluationsbericht des Gesetzes. mehr...

 
Foto: SPD Bundestagsfraktion
 

Mehr Wohngeld - mehr Gerechtigkeit

Bernhard Daldrup, bau- und wohnungspolitischer Sprecher;
Ulli Nissen, zuständige Berichterstatterin:
Lebenswerte Quartiere und bezahlbare Mieten sind die wichtigsten wohnungspolitischen Ziele der SPD-Bundestagsfraktion. Dazu gehört das Wohngeld, was an diesem Freitag in erster Lesung des Wohngeldstärkungsgesetzes beraten wird. mehr...

 
Foto: SPD Bundestagsfraktion
 

Energiedienstleistungsgesetz verabschiedet – Verbesserungen beim Mieterstrom in Aussicht

Johann Saathoff, zuständiger Berichterstatter;
Timon Gremmels, zuständiger Berichterstatter:
Am 27. Juli hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen (EDL-G) verabschiedet. Mit dem Gesetz werden auch eine Reihe weiterer Anpassungen vorgenommen, um den
Entwicklungen der Energiewende Rechnung zu tragen. mehr...

 
Foto: SPD Bundestagsfraktion
 

Koloniale Vergangenheit noch intensiver aufarbeiten

Helge Lindh, zuständiger Berichterstatter:
Die Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit Deutschlands ist eine Aufgabe, der sich unsere Gesellschaft noch intensiver stellen muss. Neben der moralischen Verantwortung besteht eine politische Pflicht zur Aufarbeitung, die maßgeblich durch die SPD in den Koalitionsvertrag eingebracht wurde und dort erstmals in dieser Klarheit als Teil des demokratischen Grundkonsenses in Deutschland benannt wird. mehr...

 
Foto: SPD Bundestagsfraktion
 

Deutsche Wälder für den Klimawandel einstellen – schnellere Hilfe im Brandfall

Dirk Wiese, zuständiger Berichterstatter;
Rainer Spiering, agrarpolitischer Sprecher:
Die SPD-Bundestagsfraktion hat als erste aller Fraktionen mit einem öffentlichen forstpolitischen Fachgespräch auf die derzeit schwierige Situation der Wälder aufmerksam gemacht. Daraufhin haben sich die Koalitionsfraktionen nun geeinigt, die deutschen Wälder besser auf die Folgen des Klimawandels einzustellen. mehr...

 
Foto: SPD Bundestagsfraktion
 

Millionen Arbeitnehmer aus Armutslöhnen herausgeholt

Katja Mast, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:
Am 3. Juli 2014 hat der Deutsche Bundestag erstmals einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn beschlossen. Treibende politische Kraft war die SPD-Bundestagsfraktion. Gemeinsam mit den Gewerkschaften wurde der Mindestlohn erkämpft und trat am 1.1.2015 in Kraft. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) würdigt dies morgen und zieht nach fünf Jahren eine Bilanz. mehr...