Nachrichten

Auswahl
 

100 Jahre Frauenwahlrecht – Neue Zeiten. Neue Ideen. Wir machen mobil.

„Her mit dem Frauenwahlrecht!“ Das war vor mehr als 100 Jahren der Schlachtruf mutiger
Frauen, vor allem mutiger Sozialdemokratinnen wie Marie Juchacz, Clara Zetkin und Luise Zietz. Sie waren es, die das aktive und passive Wahlrecht für Frauen erkämpft und damit den Weg bereitet haben für wichtige Meilensteine in der Frauen- und Gleichstellungspolitik. In der über 150-jährigen Geschichte der SPD zählt die Einführung des Frauenwahlrechts zu den zentralen Errungenschaften. mehr...

 
 

Höchste Zeit für Toleranz

Sönke Rix, familienpolitischer Sprecher:
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Forderung von Bundesfamilienministerin Giffey nach einem Gesetz zur Förderung von Demokratie. Schon jungen Menschen soll vermittelt werden, wie ein gutes Zusammenleben überall in Deutschland gelingen kann. mehr...

 
 

Hightech Strategie 2025: Ganzheitliche Innovationsstrategie

René Röspel, zuständiger Berichterstatter:
Ein breites Innovationsverständnis, das nicht nur technische, sondern auch soziale Innovationen in den Fokus nimmt, und eine starke Zusammenarbeit der verschiedenen Ressorts sind die Basis für eine erfolgreiche Forschungs- und Innovationspolitik. Nur dadurch sichern Forschung und Innovation die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes. mehr...

 
 

SPD setzt sich durch: Mieterschutzgesetz stärkt die Rechte der Mieterinnen und Mieter

Michael Groß, zuständiger Berichterstatter:
Heute hat das Bundeskabinett das Mieterschutzgesetz verabschiedet. Es ist ein wichtiger Beitrag, um Rechte der Mieterinnen und Mieter zu stärken, sie vor Verdrängung zu schützen und die finanziellen Folgen von Modernisierungen zu verdrängen. Ziel ist ein Inkrafttreten zum 1. Januar 2019. mehr...

 
 

Volle Gleichstellung homosexueller Ehepaare

Karl-Heinz Brunner, stellvertretender Sprecher der AG Recht und Verbraucherschutz:
In der heutigen Kabinettssitzung wurde das Begleitgesetz Ehe für alle auf den Weg gebracht. Damit werden rechtstechnische und redaktionelle Lücken geschlossen, um eine einheitliche Handhabung in der Praxis zu gewährleisten und Unklarheiten zu beseitigen. Das ist ein wichtiger Schritt zum Abbau der Diskriminierung Homosexueller. mehr...

 
 

Für ein zeitgemäßes Kartellrecht und eine wirksame Missbrauchsaufsicht

Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher;
Falko Mohrs, zuständiger Berichterstatter AG Wirtschaft und Energie:
Der Bundeswirtschaftsminister hat heute eine Studie und erste Überlegungen zur Reform des Wettbewerbsrechtes vorgestellt, um endlich wirksamer gegen die Marktmacht der Internetplattformen vorgehen und einen fairen Wettbewerb wiederherstellen zu können. mehr...

 
 

DGB-Ausbildungsreport: neues Berufsbildungsgesetz dringend nötig

Yasmin Fahimi, zuständige Berichterstatterin:
Gestern wurde der Ausbildungsreport 2018 der Jugendabteilung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) vorgestellt. Die Ergebnisse zeigen mehr denn je die dringende Notwendigkeit der Novellierung des Berufsbildungsgesetzes. Der Deutsche Gewerkschaftsbund DGB hat jetzt seinen Ausbildungsreport 2018 vorgestellt. mehr...

 
 

Autonome Waffensysteme international ächten

Karl-Heinz Brunner, zuständiger Berichterstatter;
Thomas Hitschler, zuständiger Berichterstatter:
Waffensysteme, die selbstständig und ohne menschliches Eingreifen ihr Ziel auswählen und bekämpfen, werden immer komplexer. Anlässlich der heute endenden UN-Konferenz zu autonomen Waffensystemen fordert die SPD-Bundestagsfraktion weitere Schritte zu einem weltweiten Verbot. mehr...