Nachrichten

Auswahl
 

Familienhaushalt weiter auf Wachstumskurs

Svenja Stadler, zuständige Berichterstatterin AG Haushalt;
Sönke Rix, familienpolitischer Sprecher:
Der Haushalt des Familienministeriums liegt 2018 erstmals über zehn Milliarden Euro – eine gute Nachricht für Kinder, Jugendliche, ihre Eltern und für alle ehrenamtlich engagierten Menschen in unserem Land. Im Vergleich zum Vorjahr steigt der Etat um über 700 Millionen Euro. mehr...

 
 

Gute Nachrichten für den Schienengüterverkehr

Thomas Jurk, zuständiger Berichterstatter;
Kirsten Lühmann, verkehrspolitische Sprecherin:
Der Güterverkehr auf der Schiene steht in einem scharfen Konkurrenzkampf zu Lastwagen auf der Straße. Bei den Beratungen zum Haushalt des Bundesverkehrsministeriums wurde beschlossen, die Schienenmaut früher zu senken als geplant. Weitere Schwerpunkte waren das Sofortprogramm ‚Saubere Luft‘, Modellprojekte zum ÖPNV und der Ausbau des Mobilfunks.
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Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt

Karl Lauterbach, stellvertretender Fraktionsvorsitzender;
Yasmin Fahimi, zuständige Berichterstatterin, designierte Sprecherin EnqueteKommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“:
Heute setzt der Bundestag durch gemeinsamen Beschluss der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und DIE LINKE die EnqueteKommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“ ein. mehr...

 
 

Neue Pflegeausbildung nimmt weitere Hürde

Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin;
Bettina Müller, zuständige Berichterstatterin :
Der Bundestag hat am Donnerstagabend mit der Verabschiedung der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung zum Pflegeberufegesetz den Weg für die Reform der Pflegeausbildung endgültig freigemacht. Die Rechtsverordnung beinhaltet detaillierte Vorgaben für Ausbildungsziele und Stundenaufteilung der künftig zusammengelegten Ausbildung in der Kinderkranken-, Kranken- und Altenpflege. mehr...

 
 

Künstliche Intelligenz ist was wir daraus machen

Sören Bartol, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
Heute hat der Bundestag durch gemeinsamen Beschluss der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und DIE LINKE die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche soziale Ökologische Potenziale“ eingesetzt. Künstliche Intelligenz (KI) wird unsere Lebens- und Arbeitswelt tiefgreifend
verändern. Darauf müssen wir unsere Gesellschaft vorbereiten. mehr...

 
 

Umsetzung des Gesamtkonzepts Elbe nimmt Fahrt auf

Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher;
Dagmar Ziegler, Parlamentarische Geschäftsführerin:
Für die Umsetzung des in der vergangenen Legislaturperiode gefassten Bundestagsbeschlusses zum Gesamtkonzept Elbe werden auf Initiative von CDU/CSU und SPD im Bundeshaushalt 2018 erstmalig konkrete personelle Ressourcen zur Verfügung gestellt. Dies ist ein Ergebnis der abschließenden Beratungen des Haushaltsausschusses über den Bundeshaushalt 2018. mehr...

 
 

Große Koalition erhöht Kindergeld und senkt Steuern

Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher:
Die Große Koalition entlastet Familien. Mit dem heute von der Bundesregierung beschlossenen Entwurf eines Familienentlastungsgesetzes wird das Kindergeld erhöht. Es werden der Kinderfreibetrag und der Grundfreibetrag angehoben. Außerdem werden
die Steuermehreinnahmen aufgrund der kalten Progression zurückgegeben. mehr...