Nachrichten

Auswahl
Foto: SPD Bundestagsfraktion
 

Koloniale Vergangenheit noch intensiver aufarbeiten

Helge Lindh, zuständiger Berichterstatter:
Die Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit Deutschlands ist eine Aufgabe, der sich unsere Gesellschaft noch intensiver stellen muss. Neben der moralischen Verantwortung besteht eine politische Pflicht zur Aufarbeitung, die maßgeblich durch die SPD in den Koalitionsvertrag eingebracht wurde und dort erstmals in dieser Klarheit als Teil des demokratischen Grundkonsenses in Deutschland benannt wird. mehr...

 
Foto: SPD Bundestagsfraktion
 

Deutsche Wälder für den Klimawandel einstellen – schnellere Hilfe im Brandfall

Dirk Wiese, zuständiger Berichterstatter;
Rainer Spiering, agrarpolitischer Sprecher:
Die SPD-Bundestagsfraktion hat als erste aller Fraktionen mit einem öffentlichen forstpolitischen Fachgespräch auf die derzeit schwierige Situation der Wälder aufmerksam gemacht. Daraufhin haben sich die Koalitionsfraktionen nun geeinigt, die deutschen Wälder besser auf die Folgen des Klimawandels einzustellen. mehr...

 
Foto: SPD Bundestagsfraktion
 

Millionen Arbeitnehmer aus Armutslöhnen herausgeholt

Katja Mast, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:
Am 3. Juli 2014 hat der Deutsche Bundestag erstmals einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn beschlossen. Treibende politische Kraft war die SPD-Bundestagsfraktion. Gemeinsam mit den Gewerkschaften wurde der Mindestlohn erkämpft und trat am 1.1.2015 in Kraft. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) würdigt dies morgen und zieht nach fünf Jahren eine Bilanz. mehr...

 
Foto: SPD Bundestagsfraktion
 

Starker Staat, starke Industrie – Wachstum und Arbeitsplätze von morgen sichern

Bernd Westphal, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher;
Gabriele Katzmarek, zuständige Berichterstatterin:
Die Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie der SPD-Bundestagsfraktion hat heute Impulse für eine moderne Industriepolitik verabschiedet. Wir sehen einen starken Staat als wichtigen Ermöglicher für die Innovationen von morgen. mehr...

 
Foto: SPD Bundestagsfraktion
 

Daseinsvorsorge in Deutschland: Neue Herausforderungen

Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher:
Gute Bildungseinrichtungen, funktionierender Nahverkehr, geleerte Mülltonnen, ordentliche Straßen, gepflegte Parks und Friedhöfe, schnelles Internet, das alles ist Teil der kommunalen Daseinsvorsorge in Deutschland. Sie ist essentiell für einen funktionierenden Alltag und eine lebenswerte Heimat. Der 23. Juni ist der Tag der Daseinsvorsorge. mehr...

 
Foto: SPD Bundestagsfraktion
 

Grundsteuerreform auf den Weg gebracht

Achim Post, stellvertretender Fraktionsvorsitzender;
Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher;
Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher:
Das Bundeskabinett hat heute die Grundsteuerreform auf den Weg gebracht. Dies ist ein wichtiger Etappenschritt, um die Grundsteuereinnahmen von etwa 15 Milliarden Euro im Jahr für die Kommunen auch weiterhin sicherzustellen. Die Berechnung der Grundsteuer wird sich auf Bundesebene weiterhin am Wert der Grundstücke orientieren. mehr...