Nachrichten

Auswahl
 

Jahreswirtschaftsbericht 2017: gute wirtschaftliche Lage ist solide Basis für mehr Investitionen

Bernd Westphal, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher:
Der heute vom Bundeskabinett verabschiedete Jahreswirtschaftsbericht „Für ein inklusives Wachstum in Deutschland und Europa“ zeigt, dass die gute wirtschaftliche Lage auch in diesem Jahr weiterhin stabil bleibt.
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Unterhaltsvorschuss endlich in trockenen Tüchern

Dank Familienministerin Schwesig und der SPD-Bundestagsfraktion sind die überfälligen Verbesserungen beim Unterhaltsvorschuss endlich in trockenen Tüchern. Nun steht einer Ausweitung des Unterhaltsvorschusses für Kinder von Alleinerziehenden nichts mehr im Wege. Der Staat springt in Zukunft deutlich länger ein, wenn Unterhaltszahlungen für Kinder ausbleiben. Dabei beziehen wir endlich auch die Kinder zwischen 12 und 18 Jahren mit ein und verzichten auf eine Höchstbezugsdauer. mehr...

 
 

Trump stellt das Friedensprojekt Europa vor enorme Herausforderungen

Drei Fragen an ... Rolf Mützenich
Donald Trump wird heute als neuer Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika (USA) vereidigt. Im Interview mit spdfraktion.de erklärt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich, warum die transatlantischen Beziehungen bald vor historischen Veränderungen stehen könnten.
Quelle: http://www.spdfraktion.de/themen/trump-europa-usa-muetzenich - 20.1.2017 mehr...

 
 

Viel zu tun bei Landwirtschaft und Ernährung

Ländliche Regionen voranbringen, keine Gentechnik und mehr Tierschutz
Anlässlich der weltgrößten Agrarmesse – der Internationalen Grünen Woche in Berlin – hat der Bundestag am Donnerstag über Landwirtschafts- und Ernährungspolitik diskutiert. Dabei ging es um die Zukunft der Landwirtschaft, die Entwicklung in den ländlichen Regionen, Tierschutz, Gentechnik und gesunde Ernährung.
Quelle: http://www.spdfraktion.de/themen/viel-tun-landwirtschaft-ernaehrung - 19.1.2017 mehr...

 
Foto: SPD Hanstedt
 

Neujahrsempfang 2017 des SPD-Unterbezirks Landkreis Harburg

Mut machen für die Zukunft.
Angesichts vieler bestehender globaler Unsicherheiten ist Deutschland gut aufgestellt und können wir in Deutschland voller Zuversicht nach vorne blicken. Denn in kaum einem Land „funktioniert“ das Zusammenspiel aller so gut wie in Deutschland. Kein Wunder also, dass 90 Prozent der Befragten in Deutschland mit ihrem Leben zufrieden sind. mehr...

 
 

Microsoft, Apple, Google und Facebook: Schweigekartell verhindert Aufklärung

Die großen US-amerikanischen Internetunternehmen Microsoft, Apple, Google und Facebook weigern sich gemeinsam, mit verantwortlichen Vertretern (CEOs oder General Councel) in einer öffentlichen Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses Rede und Antwort zu stehen. Das sind keine Einzelentscheidungen, sondern das abgestimmte Vorgehen eines Schweigekartells. mehr...

 
 

Geschlossen gegen den Terrorismus

Aktuelle Stunde zu Sicherheitsmaßnahmen
Rund vier Wochen ist es her, dass der Islamist Anis Amri mit einem gestohlenen LKW einen Terroranschlag auf den Berliner Breitscheidplatz verübte. An diesem Mittwoch debattierte der Bundestag in einer Aktuellen Stunde über die politischen Konsequenzen.
Quelle: http://www.spdfraktion.de/themen/geschlossen-gegen-terrorismus - 18.1.2017 mehr...

 
 

Thomas Oppermann: Werden unsere liberale und soziale Demokratie entschlossen verteidigen

Mein Standpunkt:
Die SPD-Bundestagsfraktion wird 2017 gemeinsam mit unseren sozialdemokratischen Ministerinnen und Ministern weiter treibende Kraft für mehr Gerechtigkeit und Sicherheit in unserem Land sein. Dafür haben wir konkrete Beschlüsse gefasst.
Quelle: http://www.spdfraktion.de/themen/standpunkte/liberale-soziale-demokratie-entschlossen-verteidigen - 17.1.2017 mehr...

 
Stephan Weil Foto: 20150925_stephan_weil_-_10x13_weil_stephan_54cd7c_-_web
 

Für beitragsfreie Kitas

Kostenfreie Kita für alle
Startschuss: In ziemlich genau einem Jahr, exakt am 14. Januar 2018, sind die nächsten Landtagswahlen in Niedersachsen. Wahlkampf ist (jedenfalls nach meiner Erfahrung) eine Langstrecken-Disziplin und Wahlen werden beileibe nicht in der heißen Phase am Schluß entschieden. In der niedersächsischen SPD laufen deshalb die Vorbereitungen schon auf Hochtouren und auch persönlich bin ich schon angekommen im Wahlkampf-Modus - und das macht mir auch Spaß. mehr...

 
 

Beschlüsse der SPD-Bundestagsfraktion bei ihrer Jahresauftakt-Klausurtagung 2017 - Teil 2

Die SPD-Bundestagsfraktion hat bei ihrer Klausurtagung am Freitag, 13. Januar
2017, in Berlin folgende Beschlüsse gefasst:
Beschlusspapier: „Gute Zeiten für Familien“
Die SPD-Bundestagsfraktion will die Rahmenbedingungen für Familien weiter
verbessern. Mit einer Familienarbeitszeit und einem ergänzenden Familiengeld wollen wir eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie für beide Elternteile erreichen. mehr...