Für eine moderne, leistungsfähige Infrastruktur

Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz (IZG) wollen wir dringend notwendige Sanierungen sowie den Aus- und Neubau von Schienen, Straßen, Wasserstraßen und Energieprojekten deutlich beschleunigen. So können wir auch die Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur schneller wirksam einsetzen.  

Damit stellen wir die Weichen für eine moderne, leistungsfähige Infrastruktur. Wir machen Tempo indem wir Planungs- und Genehmigungsverfahren vereinfachen, Bürokratie abbauen und konsequent auf Digitalisierung setzen. 

Zentrale Infrastrukturvorhaben werden als überragendes öffentliches Interesse priorisiert, sodass sie schneller umgesetzt werden können. Gleichzeitig entfallen Doppelprüfungen und unnötige Verfahrensschritte, etwa bei Ersatzneubauten oder der Elektrifizierung von Bahnstrecken. Das bedeutet konkret: Marode Brücken können schneller saniert, Bahnstrecken zügiger modernisiert und wichtige Knotenpunkte wie Häfen oder Flughäfen schneller ausgebaut werden. Die Umweltverträglichkeitsprüfungspflichten sollen zudem für weitere Schienenprojekte vereinfacht werden.