„Planbarkeit schaffen, Klimaschutz sichern, Mieter schützen“ - Das Gebäudemodernisierungsgesetz
„Wir machen das Gesetz einfacher und praxistauglicher. Der Weg wird einfacher, das Ziel bleibt klar: Klimaneutralität 2045 gilt. Gleichzeitig schützen wir Mieterinnen und Mieter und sorgen für verlässliche Förderung klimaneutraler Heizungen“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch.
Künftig erhalten Eigentümerinnen und Eigentümer mehr Entscheidungsfreiheit bei der Wahl ihrer Heizung. Starre Vorgaben entfallen. Zentral für die SPD ist der Mieterschutz. Der Einbau unwirtschaftlicher Heizungen darf nicht zu überhöhten Nebenkosten führen. Hier ziehen wir erstmals eine klare soziale Leitplanke ein.
Gleichzeitig wird die Bundesförderung für effiziente Gebäude mindestens bis 2029 fortgeführt. Damit geben wir Bürgerinnen und Bürgern die nötige finanzielle Sicherheit für Investitionen in moderne und klimafreundliche Technik. Die kommunale Wärmeplanung bleibt als strategisches Instrument erhalten und wird insbesondere für kleinere Kommunen deutlich vereinfacht.