Herzlich willkommen bei der SPD Hanstedt.

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SPD Hanstedt setzt sich für Offene Ganztagsschulen in der Samtgemeinde ein !!! SPD Hanstedt für Verkehrsberuhigung vor schützenswerten Einrichtungen !!! Möchten Sie mit uns das politische Ortsgeschehen aktiv mitgestalten? Dann sprechen Sie uns bitte an !!!

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Manfred Lohr
 

Dr. Manfred Lohr
Vorsitzender
SPD-Ortsverein Hanstedt

Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher unserer Homepage,

die SPD ist in der Großen Koalition angekommen und widmet sich in ihrer Arbeit den großen Sachthemen:

Außenpolitik unter dem Primat der Friedenssicherung, soziale Gerechtigkeit und wirtschaftlicher Erfolg als sich gegenseitig bedingende Faktoren, frühkindliche Bildung, ausreichende und kostenfreie Kitaplätze und Ganztagsschulen für eine chancengleiche Ausbildung, Datenschutz für ein selbstbestimmtes Leben, Schutz der Umwelt, um den nachfolgenden Generationen einen lebenswerten Planetern zu überlassen...es liegen große Aufgaben vor uns.

Wollen auch Sie sich politisch engagieren und das Geschehen vor Ort aktiv mitgestalten? Dann melden Sie sich bitte bei uns - nur Mut!


Mit freundlichen Grüßen

Dr. Manfred Lohr
Vorsitzender SPD-Ortsverein Hanstedt

Telefon: 04183 - 5597

 

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Verfügbare Downloads Format Größe
[07.02.2018] Koalitionsvertrag PDF 2,80 MB
[07.02.2018] Einige markante Punkte aus dem Koalitionsvertrag PDF 428 KB

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20180518 SPD-BundestagsfraktionFoto: SPD Bundestagsfraktion

HEUTE NEU AUS DER SPD-BUNDESTAGSFRAKTION:

>>> Ein starker und sozialer Investitionshaushalt
>>> Haushalt 2018 mit klarer sozialdemokratischer
       Handschrift
>>> Gute Arbeit 4.0

Und weitere, interessante Beiträge aus der Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion
 

 

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20170329_Svenja StadlerFoto: SPD Svenja Stadler

Svenja Stadler (MdB, SPD)

Bürgerinnen und Bürger informierten sich über bundespolitische Themen.

Im gut besuchten Gasthaus Garbers in Brackel hatten Bürgerinnen und Bürger aus der Samtgemeinde und Umgebung Gelegenheit, mit der Bundestagsabgeordneten Svenja Stadler über bundespolitische und andere interessierende Themen zu diskutieren. Das Interessensspektrum war vielfältig:

Haushaltspolitik - Svenja Stadler ist jetzt im haushaltspolitischen Ausschuss - , Breitbandausbau, E-Mobilität, Bürgerversicherung, Lobbyregister, Schulgeld bei der Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern - und die Frage, wie man junge Menschen wieder mehr für Politik interessieren kann.

In zwei intensiv diskutierten Stunden wurde klar: Es gibt vieles, was den Menschen "auf den Nägeln brennt" - und es gibt noch viel zu tun.

 
20180412_Stadler im GesprächFoto: SPD Hanstedt

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Foto: SPD Hanstedt

Befreiung von Elternbeiträgen mit Kindern in Kitas.

Nachdem die Landesregierung entschieden hat, den Elternbeitrag für die Betreuung der drei- bis sechsjährigen Kinder zu erlassen, sollen die Kommunen die fehlenden Beträge ersetzen - für unsere Samtgemeinde wäre dies ein hoher Betrag, der zusätzlich zu anderen finanziellen Belastungen hinzukäme.

Unsere Kommunen haben bereits durch die Kostenbelastungen aus der Aufnahme von Flüchtlingen erhebliche finanzielle Probleme, die sich offenbar auch durch den Rückgang der Zuzüge nicht so schnell beseitigen lassen werden. Dies betrifft unseren Landkreis in besonderem Maße durch die hohen Mieten, die mit zu den höchsten in Niedersachsen gehören.

Darüber hinaus ist gerade unsere Samtgemeinde durch den Neubau einer Grundschule sowie durch Anbauten und die Notwendigkeit, in weitere Krippen und Kitas zu investieren, besonderen finanziellen Belastungen ausgesetzt. 

Wir begrüßen den Wegfall der Elternbeiträge, sehen aber auch die Notwendigkeit, dass das Land diesen Finanzierungsanteil übernimmt. 

Deshalb hat die SPD-Samtgemeinderatsfraktion unseren Ministerpräsidenten Stephan Weil sowie den Kultusminister, Grant Hendrik Tonne, angeschrieben und darum gebeten, dass das Land den wegfallenden Finanzierungsanteil übernehmen soll (siehe nachstehendes Dokument).

Ministerpräsident Stephan Weil hat uns am 5. April über einen Zwischenstand informiert (siehe weiter unten). Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass die Kommunen durch den Wegfall der Elternbeiträge nicht weiter finanziell herangezogen werden.

 
Verfügbare Downloads Format Größe
[08.03.2018] Brief der SPD-Samtgemeinderatsfraktion an Landesregierung wegen Kita-Beitrag PDF 407 KB
[05.04.2018] Brief von Ministerpräsident Stephan Weil zur Kita-Gebührenfreiheit von Eltern PDF 231 KB

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Foto: SPD Hanstedt

SPD setzt sich für Offene Ganztagsschulen ein

„Offene Ganztagsschulen in unserer Samtgemeinde!“ so lautete das Thema eines Informationsabends der Hanstedter SPD am 21.03.2018 im Hotel „Acht Linden“ in Egestorf.

Alle interessierten Bürger und Bürgerinnen waren zu dieser Veranstaltung eingeladen, sich zu informieren und zu diskutieren. Christian Kind, Schulleiter aus Brackel, und Samtgemeindebürgermeister Olaf Muus informierten u.a. über gesetzliche Grundlagen und Anforderungen, die Praxis der offenen Ganztagsschule in Brackel und den aktuellen Stand der Planung in Politik und Verwaltung und standen den Besuchern und Besucherinnen Rede und Antwort.

In der Veranstaltung wurde deutlich, dass trotz der zwischenzeitlich stattgefundenen Informationsreisen der Arbeitsgruppe "Ganztagsschule" nach wie vor der Eindruck besteht, dass bei Eltern, Lehrkräften und in der Politik noch Informationsbedarf gegeben ist. Hier gilt es, weiter zu arbeiten.

 

 
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[12.03.2018] Pressemitteilung 'Offene Ganztagsschulen für unsere Samtgemeinde' PDF 406 KB

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Foto: SPD Hanstedt

Tempo-30-Strecken vor Kindergärten und -krippen. SPD Hanstedt fordert mehr Schutz vor Einrichtungen

Mit Schreiben vom 21.12.2016 hat das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr auf eine Bestimmung verwiesen, wonach „Innerhalb geschlossener Ortschaften … eine streckenbezogene Absenkung der Geschwindigkeit auf Tempo 30 km/h auch auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen … im unmittelbaren Bereich von an diesen Straßen gelegenen Kindergärten, -tagesstätten, -krippen, -horten, allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen für geistig oder körperlich behinderte Menschen, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern in Betracht (kommt), soweit die Einrichtungen über einen direkten Zugang zur Straße verfügen...“

Dies bedeutet, dass Nutzer in bestimmten Einrichtungen durch verkehrsberuhigende Maßnahmen zu schützen sind. Dies gilt wohlgemerkt nicht nur für Nebenstraßen in Orten, sondern auch für Durchgangsstraßen.

Eine Arbeitsgruppe im SPD-Ortsverein Hanstedt hat daher im Gebiet der Samtgemeinde Gefahrenstellen identifiziert, die durch verkehrsberuhigende Maßnahmen sicherer zu machen sind. Dies ist in Hanstedt, in der Buchholzer Straße (Kreisstraße K 55), der Fall, ebenso in Quarrendorf (L 215), in Schätzendorf/Sahrendorf (L 215/Im Schätzendorfe/Im Sahrendorf) und in Asendorf (L 213).

Für Hanstedt besteht der besondere Fall, dass bereits Am Anfang der Buchholzer Straße im „Alter Geidenhof“ eine Krippe besteht und in der „Alte Schulstraße“ eine Kita; an der Oberschule in der Buchholzer Straße gibt es bereits eine Tempo-30-Begrenzung. Allerdings wäre eine durchgängige Geschwindigkeitsreduzierung bereits ab „Alter Geidenhof“ angebracht, da Kinder fußläufig die Sporthalle gegenüber der Oberschule aufsuchen.

Mit drei Anträgen hat sich nunmehr der SPD-Ortsverein an die beiden  Gemeinderäte gewandt und darum gebeten, streckenbezogene Tempo-30-Begrenzungen zu beschließen und dafür die erforderlichen weiteren Schritte einzuleiten.

 

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Foto: SPD Hanstedt

Diskussion: Straßenausbausatzung beibehalten oder abschaffen?

Die CDU hat im Hanstedter Gemeinderat den Antrag gestellt, die Straßenausbausatzung in Hanstedt abzuschaffen und die Straßenausbaubeiträge in Zukunft über die Anhebung der Grundsteuer zu ersetzen.
Die Diskussion geht dabei durch alle Parteien, und auch in unserem Ortsverein gibt es unterschiedliche Auffassungen, denen wir aufgrund unseres demokratischen Verständnisses Raum geben wollen.

>>> Lesen Sie dazu die Beiträge von Lars Heuer und
       Bernd Heckmann unter den nachstehenden Links.

 

 
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Beitrag von Bernd Heckmann PDF 182 KB

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Hier finden Sie interessante Beiträge aus der Landes-, Bundes- und Europapolitik.
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Service/Flugblätter:

SPD-Bundestagsfraktion:

Europa/Europa-Informationen von Bernd Lange:

Aktuelle Meldungen

Alle Meldungen
 
 

Mit diesem Haushalt können wir unserer Verantwortung in der Welt gerecht werden

Sonja Steffen, stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin:
Der deutliche Anstieg der drei Etats (Auswärtiges Amt, Bundesministerium der Verteidigung, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit) spiegelt unsere gewachsene Verantwortung in einer deutlich unübersichtlicher gewordenen Welt. Die im Koalitionsvertrag vereinbarten Aufwüchse verdeutlichen den Willen der Koalition, die gewachsenen Herausforderungen anzunehmen und zu bewältigen. mehr...

 
 

Haushalt: Investitionen in den gesellschaftlichen Zusammenhalt

Achim Post, stellvertretender Fraktionsvorsitzender;
Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher;
Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher:
Der Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist eine gute Grundlage für die nun folgenden Beratungen. Der Bund investiert in Infrastruktur und Bildung, fördert Familien und den Wohnungsbau und kommt weitere vier Jahre ohne neue Schulden aus. mehr...

 
 

Haushaltsentwurf 2018: Mehr Geld für Bildung und Investitionen

Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher:
Der erste Haushaltsentwurf und die mittelfristige Finanzplanung des neuen Finanzministers Olaf Scholz zeigen: Die große Koalition hält, was sie verspricht. Der Bund investiert kräftig in Infrastruktur und Bildung, fördert Familien und den Wohnungsbau und kommt weitere vier Jahre ohne neue Schulden aus. mehr...

 
 

Das Kooperationsverbot fällt

Oliver Kaczmarek, bildungs- und forschungspolitischer Sprecher:
Das Bundeskabinett hat heute die Änderungen des Grundgesetzes beschlossen, die es dem Bund ermöglichen, Investitionen in die Bildungsinfrastruktur der Länder und Kommunen vorzunehmen. Damit wird die Grundlage geschaffen, um zentrale Vorhaben des Koalitionsvertrags wie den Digitalpakt für Schulen umzusetzen. mehr...

 
 

Rentenerhöhung beschlossen: SPD-Bundestagsfraktion plant weitere Verbesserungen

Kerstin Tack, arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin;
Ralf Kapschack, zuständiger Berichterstatter:
Gute Nachrichten für über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner: Die Bundesregierung hat heute beschlossen, die Renten zu erhöhen. Zum 1. Juli 2018 wird die Rente in Westdeutschland um 3,22 Prozent und in den neuen Ländern sogar um 3,37 Prozent steigen. mehr...