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Dr. Manfred Lohr
Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher unserer Homepage,
ja – es sieht im Augenblick nicht gut aus für uns. Und ja – vieles ist hausgemacht. Personaldebatten zum falschen Zeitpunkt braucht niemand. Aber: auch ja – die SPD hat in der Regierung gute Arbeit geleistet, aber diese gute Arbeit schlecht verkauft. Es ist falsch, wenn behauptet wird, dass die SPD kein Profil mehr habe. Lassen wir uns das doch nicht einreden!
Was wir jetzt brauchen, sind kühle Köpfe, klare Gedanken und ein klares Handlungskonzept. Was uns bleibt: Kopf hoch und nach vorne schauen, den Menschen dienen und weiterhin für sie gute Politik machen. Und wir werden im Herbst Bilanz ziehen. Es gibt noch viel zu tun.
Unsere Partei hat in der deutschen Geschichte schon viel - auch Schlimmeres - erlebt. Wir werden wieder aufstehen und gestärkt weitermachen! Diese großartige Partei wird nicht untergehen!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Manfred Lohr
Vorsitzender SPD-Ortsverein Hanstedt
Telefon: 04183 - 5597
Wollen Sie mit uns konkrete Politik für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort gestalten? Dann melden Sie sich - nur Mut!
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| Verfügbare Downloads | Format | Größe |
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| [07.02.2018] Koalitionsvertrag | 2,80 MB | |
| [07.02.2018] Einige markante Punkte aus dem Koalitionsvertrag | 428 KB |
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Was die SPD für die Menschen tut und wo sie entscheidend mitgewirkt hat
Zum Beispiel:
Höchste Beschäftigungszahl; geringste Arbeitslosenzahl seit 1990; Neues Sozialstaatskonzept vorgelegt; Rente mit 63 (davon haben bis jetzt eine Million Bürger profitiert); weiterhin Exportweltmeister; Innovationsweltmeister; keine neuen Schulden seit vier Jahren; 40 Prozent Strom aus erneuerbarer Energie; Mindestlohn eingeführt gegen erbitterten Widerstand der CDU/FDP und Wirtschaft; Renten gesichert auf 48 %; AV- und KV-Beiträge gesenkt, Arbeitgeber zahlen wieder die Hälfte; Rentenerhöhung in diesem Jahr größer als drei Prozent; BAFöG mit Wohngeld erhöht mit Erhöhung der Elternfreibeträge; Kindergelderhöhung; Mieterschutzgesetz (muss aber noch besser werden); Digitalpakt fünf Milliarden (eigentlich Sache der Länder); Sozialer Wohnungsbau fünf Milliarden (eigentlich Sache der Länder); Gute-Kita-Gesetz fünf Milliarden (eigentlich Sache der Länder); 1 Million Flüchtlinge menschenwürdig aufgenommen – vielen das Leben gerettet ! – von der UN gelobt dafür - 300.000 davon jetzt in Arbeit – 250.000 Flüchtlingskinder in der Schule; Einwanderungsgesetz in Arbeit; Pflegekonzept vorgelegt; Grundrentengesetz und Klimaschutzgesetz vorgelegt; Abschaltung aller Kernkraftwerke bis 2022 (vorherige Regelung von SPD/Grünen war bereits verabschiedet worden und wuirde von CDU-geführter Regierung zurückgenommen); Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit; Gute-Familien-Gesetz (Unterstützung von Familien mit geringem Einkommen: Kostenloses Essen in Kitas und Schule, Zusätzliches Kindergeld und mehr); Maßnahmenpaket Bessere Pflege vorgelegt (Tarif- oder Mindestlohn für Pflegekräfte in allen Bundesländern, keine Ausbildungsgebühren mehr); Zuwanderungsgesetz vorgelegt; Mindestvergütung für Azubis vorgelegt.
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Foto: Bundesregierung
Bundesregierung legt Nationale Weiterbildungsstrategie vor
Deutschland verfügt nur über wenig Rohstoffe, Um die Wirtschaft auf einem weiterhin hohen Niveau halten zu können, muss unser Land insbesondere in Bildung investieren.
Unter der Federführung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) will ein breites Bündnis aus Bund, Ländern, Wirtschaft, Gewerkschaften und der Bundesagentur für Arbeit (BA) eine neue Weiterbildungskultur in Deutschland etablieren.
Weiterbildung ist der Schlüssel zur Fachkräftesicherung und zur Sicherung der Beschäftigungsfähigkeit aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Sie sichert Innovationsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes und ist zugleich eine Investition in gesellschaftliche Teilhabe und Chancengerechtigkeit.
Mit der Neuen Weiterbildungsstrategie hatn die Regioerungskoalition ein zentrales Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Gleichzeitig bildet die Strategie einen inhaltlichen Schwerpunkt innerhalb der Fachkräftestrategie der Bundesregierung.
Der Fokus der Neuen Weiterbildungsstrategie liegt auf der beruflichen Weiterbildung. Besondere Unterstützung sollen Personengruppen erfahren, die sich bislang wenig oder gar nicht an Weiterbildung beteiligt haben, sowie kleine und mittlere Unternehmen, die keine eigene strategische Personalarbeit leisten können, um Weiterbildungskonzepte zu entwickeln sowie umzusetzen.
Das BMBF und das BMAS und die anderen Partner bringen sich mit zahlreichen und vielfältigen Maßnahmen in die Neue Weiterbildungsstrategie ein, mit dem Ziel, Weiterbildungsangebote und Fördermöglichkeiten transparenter und leichter zugänglich zu machen sowie – wo nötig – zu erweitern.
Weitere Informationen dazu gibt es unter
https://www.bmbf.de/de/nationale-weiterbildungsstrategie-8853.html
https://www.bmas.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2019/nationale-weiterbildungsstrategie.html
| Verfügbare Downloads | Format | Größe |
|---|---|---|
| [19.06.2019] Strategiepapier Nationale Weiterbildungsstrategie | 273 KB |
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DER KOALITIONSAUSSSCHUSS BESCHLIEßT WEITERE WICHTIGE MAßNAHMEN:
- Die Grundsteuer wurde für die Zukunft gesichert. Es ist ein guter Kompromiss.
Darauf haben die Kommunen lange gewartet.
- Der Solidaritätszuschlag wird für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und
Steuerzahler abgeschafft. Die oberen zehn Prozent werden weiterhin so viel
Steuern zahlen wie bisher.
- Um den Klimaschutz voranzutreiben, wird die Regierung im September im
Klimaschutzgesetz regeln, wie wir die Klimaziele 2030 einhalten wollen.
- Bis Ende August wird die Regierung auch ein Paket für bezahlbares
Wohnen auf den Weg bringen.
Bei der Grundrente gibt es noch Gesprächsbedarf.
Die Regierung ist handlungsfähig und arbeitet an der Verbesserung unserer Gesellschaft weiter.
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Foto: SPD Hanstedt
Arbeit - Solidarität - Menschlichkeit
EIN NEUER SOZIALSTAAT FÜR EINE NEUE ZEIT
Mit diesem Konzept eröffnt die SPD eine Reihe von Reformvorschlägen zum „Sozialstaat für eine neue Zeit“. Antworten für die Sozialstaatsbereiche der Alterssicherung, Gesundheit sowie Pflege und Wohngeld werden folgen. Hier konzentrieren wir uns auf Chancen und Schutz in der neuen Arbeitswelt.
| Verfügbare Downloads | Format | Größe |
|---|---|---|
| [10.02.2019] Arbeit - Solidarität - Menschlichkeit | 303 KB |
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Foto: SPD Hanstedt
Zusammenhalt und Solidarität in der Pflege.
Während die Einen über Flugzeugträger für die Bundeswehr schwadronieren und die Anderen sich populistisch über Enteignungen von Wohneigentum auslassen, arbeitet die SPD weiter an einem neuen und besseren Sozialstaat.
Nach den Themen Grundrente, Ordnung und Gerechtigkeit am Arbeitsmarkt und Verbesserung des BAFöG hat sich der SPD-Parteivorstand jetzt dem Thema "Pflege" zugewandt und einen Beschluss gefasst.
>>> Lesen Sie bitte dazu mehr unter dem nachstehenden Link.
| Verfügbare Downloads | Format | Größe |
|---|---|---|
| [08.04.2019] Zusammenhalt und Solidarität in der Pflege | 90 KB | |
| [09.04.2019] Pflege - Die wichtigsten Fragen und Antworten | 56 KB |
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Foto: SPD Hanstedt
FAKTENPAPIER GRUNDRENTE
Die gesetzliche Rente ist die tragende Säule der Alterssicherung in Deutschland. Das Vertrauen in die Rente ist wesentlich für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Jede und jeder Zweite in Deutschland macht sich Sorgen um seine Absicherung im Rentenalter. Die Grundlage für eine gute Rente legen anständige Löhne, deshalb setzen wir uns auch weiterhin für gute Löhne und eine starke Tarifbindung ein. Es ist aber auch Aufgabe der Solidargemeinschaft sicherzustellen, dass Arbeit sich lohnt und Menschen nach einem langen Arbeitsleben im Alter ein Auskommen haben, das ihre Leistung respektiert.
>>> Bitte lesen Sie weiter unter dem nachstehenden Link.
| Verfügbare Downloads | Format | Größe |
|---|---|---|
| [05.02.2019] Faktenpapier Grundrente | 672 KB |
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Foto: SPD Hanstedt
Bezahlbares Wohnen
Bezahlbarer Wohnraum für alle ist die soziale Frage des 21. Jahrhunderts. Darum haben wir mehr Mieterschutz und mehr sozialen Wohnungsbau im Koalitionsvertrag durchgesetzt. Ein wichtiger und notwendiger Schritt. Doch die dramatische Lage am Mietmarkt zeigt: Wir müssen noch mehr tun!
Die SPD ist bereit, kurzfristig kraftvolle Maßnahmen zu vereinbaren, die der Größe der Herausforderung gerecht werden.
>>> Bitte lesen Sie weiter unter dem nachstehenden Link.
| Verfügbare Downloads | Format | Größe |
|---|---|---|
| [12.04.2019] BEZAHLBARES WOHNEN | 120 KB |
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Foto: SPD Bundestagsfraktion
NEUES AUS DER SPD-BUNDESTAGSFRAKTION:
>>> Rolf Mützenich kommissarischer SPD-Fraktionsvorsitzender
>>> KDeutschland hat ein modernes Einwanderungsgesetz
>>> Fragen und Antworten zum Geordnete-Rückkehr-Gesetz
>>> Besserer Schutz, mehr Ordnung und Fairness auf dem Arbeitsmarkt
>>> Mehr Ausbildung, mehr Personal und mehr Geld für Pflege
>>> Hebammenausbildung wird duales Studium
Und weitere, interessante Beiträge aus der Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion
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Foto: SPD-Landtagsfraktion
Statement des wirtschaftspolitischen Sprechers Stefan Klein zur Stärkung des ÖPNV im Hamburger Umland:
„Mit der heute beschlossenen parlamentarischen Initiative der Fraktionen von SPD und CDU wollen wir die Bedingungen für zehntausende niedersächsische PendlerInnen im Hamburger Umland verbessern. Dazu gehören beispielsweise die Verlängerung von S-Bahnlinien und Bahnsteigen, die Erweiterung von Trassenkapazitäten und bessere Bedingungen für Bike&Ride sowie Park&Ride.
Insbesondere die Ausweitung des HVV-Tarifs auf niedersächsisches Gebiet zum Fahrplanwechsel im kommenden Dezember ist ein weiterer wichtiger Schritt auf diesem Weg, der durch das Engagement der örtlichen Landkreise sowie eine deutliche Erhöhung der Landesmittel aus Niedersachsen möglich gemacht wurde.“
Foto: SPD-Landtagsfraktion
Siebels und Logemann: Unsägliche Praxis der massenhaften Kükentötung muss ein Ende haben – Verbindlicher Ausstieg noch in diesem Jahr
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Donnerstag entschieden, dass die verbreitete Praxis der massenhaften Tötung von männlichen Küken im Rahmen der Legehennenaufzucht gegen das Tierschutzrecht verstößt. Gleichzeitig räumte das Gericht eine Übergangsfrist ein, sodass das Töten der männlichen Küken vorerst weiterhin erlaubt bleibt.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Wiard Siebels, erklärt dazu: Es ist begrüßenswert, dass das Bundesverwaltungsgericht in dieser Frage Klarheit geschaffen hat und die Praxis der Kükentötung mittelfristig bundesweit beendet wird. Die technischen Möglichkeiten zur Geschlechtserkennung im Ei sind allerdings längst da, sie sind serienreif und bereits partiell im Einsatz. Wir fordern für Niedersachsen deshalb einen verbindlichen Ausstieg aus der Kükentötung noch in diesem Jahr. Die massenhafte Kükentötung ist ein unsägliches Symptom für Fehlentwicklungen in der modernen Lebensmittelwirtschaft und für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nicht länger hinnehmbar.“
Die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Karin Logemann, betont, dass auch die Landwirtinnen und Landwirte mitgenommen werden und Unterstützung bei der Umsetzung erhalten müssten: „Aus diesem Grund regen wir die möglichst rasche Einsetzung eines runden Tisches mit Vertreterinnen aus Wissenschaft, Landwirtschaft, Politik und Handel an, um den Prozess zum Ausstieg aus der massenhaften Kükentötung zu koordinieren und zu begleiten.“
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Hier finden Sie interessante Beiträge aus der Landes-, Bundes- und Europapolitik.
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