Für einen attraktiven Nahverkehr – Bahnstrecken zielgerichtet reaktivieren, Standardisiertes Bewertungsverfahren überarbeiten und Bundesförderung vereinfachen
Für Flächenländer wie Niedersachsen ist eine gut ausgebautes, schienengebundenes Nahverkehrsnetz von großer Bedeutung, um gerade in den ländlichen Regionen die notwendige Mobilität sicherzustellen.
Dr. Christos Pantazis, stellvertretender Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
„Ein attraktiver Bahnverkehr verbindet nicht nur Menschen und Regionen miteinander, er ist auch wirtschaftlich ein bedeutender Faktor und kann zum Erreichen der Klimaschutzziele einen wertvollen Beitrag leisten.“
Zur der bedarfsorientierten Weiterentwicklung des Schienennetzes gehört auch die Reaktivierung von Bahnstrecken und Bahnstationen wichtiger Mittelzentren, die nicht mehr an den Zugverkehr angeschlossen sind. Dies hat auch der Bund im letzten Jahr erkannt und die Fördertatbestände nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) um die Möglichkeiten von Bahnstreckenreaktivierungen erweitert und die Mittel in diesem Jahr auf insgesamt eine Milliarde Euro verdreifacht.
„Um jetzt auch tatsächlich Geld für Streckenreaktivierungen nach Niedersachsen holen zu können, wollen wir die Landesregierung auffordern, das Bewertungsverfahren zum GVFG anzupassen. Die Bedürfnisse des ländlichen Raums und die Vorteile des Bahnfahrens für den Klimaschutz müssen stärker in den Vordergrund gestellt werden“, fordert Pantazis.
„Deswegen hat meine Fraktion gemeinsam mit dem Koalitionspartner heute einen Antrag ins Plenum eingebracht, um das Standardisierte Bewertungsverfahren auf Bundesebene möglichst schnell zu überarbeiten und so weitere geeignete Stecken wirtschaftlich sinnvoll wiederbeleben zu können“, sagt der SPD-Verkehrsexperte. Neben der landesseitigen Unterstützung bestehender Reaktivierungsprojekte der Strecken Neuenhaus – Coevorden (NL), Lüneburg – Soltau, Lüneburg – Bleckede, Salzgitter-Lebenstedt – Salzgitter-Fredenberg sowie Braunschweig – Havesse sollen in den nächsten Jahren weitere Strecken in ganz Niedersachsen reaktiviert werden.
„Wer die Mobilitätswende will, muss den im Jahr 2013 eingeleiteten Reaktivierungsprozess von Bahnstrecken und -stationen zielgerichtet fortführen. In diesen Prozess wollen wir uns für eine erleichtere Förderung aktiv einbringen, um in unserem Flächenland die Bedürfnisse des ländlichen Raumes sowie des Klimaschutzes besonders zu berücksichtigen“, fasst Pantazis zusammen.