Bürgerbusvereine profitieren von der Novelle des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes der SPD-geführten Landesregierung, die der Landtag heute auf den Weg gebracht hat. Ab dem kommenden Jahr können sie ohne großen bürokratischen Aufwand eine pauscha...
Das ist ein erster wichtiger Schritt, um die Basis für einen verbesserten physischen Schutz unserer kritischen Infrastrukturen zu schaffen. Denn die Gefahren für unsere Infrastruktur, sei es durch Naturkatastrophen oder Cyberangriffe autokratischer S...
AUS VERANTWORTUNG FÜR DEUTSCHLAND: DER STREIT HAT EIN ENDE.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat eine Richtungsentscheidung für unser Land getroffen. Der Bundeskanzler hat den Bundespräsidenten um die Entlassung von Finanzminister Lindner gebeten. Der St...
Er erzählt, warum die Koalition zerbrach, was Olaf Scholz so wütend gemacht hat und wie Regieren ohne Mehrheit funktionieren kann.
Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können Sie daraus zitieren oder Audio-...
Mit seiner Entlassung hat der Kanzler für Klarheit gesorgt.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat eine Richtungsentscheidung für unser Land getroffen. Der Bundeskanzler hat den Bundespräsidenten um die Entlassung von Finanzminister Lindner gebeten. Der Stre...
Im Willy-Brandt-Haus wird mit Hochdruck der Wahlkampf vorbereitet. Olaf Scholz hat als Bundeskanzler einen klaren Weg für Neuwahlen definiert, der dem Grundgesetz entspricht. Bis dahin sind wegweisende Entscheidungen im Parlament zu treffen, um den W...
Dr. Thorsten Kornblum, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) äußert sich zur aktuellen Diskussion um die vorgezogenen Neuwahlen des Deutschen Bundestages:Die Interessen der Kommunen müssen bei der Termini...
Tonne, Kura und Schulz-Hendel: Politische Liste mit 85 Millionen Euro für mehr Investitionen in Niedersachsens Zukunft, Infrastruktur, Miteinander und Lebensgrundlagen
Die Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben am Dienstagmittag ...
Die Union kann sich jetzt nicht mehr länger hinter der Terminfrage verstecken. Sie ist von ihren unsinnigen und unseriösen Terminvorschlägen zurückgerudert. Mit ihren Angriffen auf die Bundeswahlleiterin hat die Union es trotzdem in Kauf genommen, da...
Dr. Thorsten Kornblum, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) erklärt zu Äußerungen von Politikern der Union zur Zukunft des Deutschlandtickets:
„Die Union stellt laut Pressemeldung mit ihrer Verweigerung...
