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4. Februar 2021: Mehr Corona-Hilfen: Damit alle weiter gut durch die Krise kommen

Familien, Geringverdiener, Kulturschaffende, Gastronomie und Wirtschaft erhalten noch mehr Unterstützung, um gut durch die Corona-Krise zu kommen.

„Wir haben eine Menge rausgeholt“, zeigten sich die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans nach dem Koalitionsausschuss am Mittwochabend sehr zufrieden. Die Milliardenhilfen im Überblick.

Die große Koalition federt die negativen Folgen der Corona-Pandemie für Familien, Geringverdiener, Wirtschaft und Kultur mit neuen Milliardenhilfen ab. Familien sollen wie schon im vergangenen Jahr einen Kinderbonus erhalten. Einen einmaligen Corona-Zuschuss sollen auch erwachsene Grundsicherungsempfänger*innen bekommen. Für plötzlich in Not geratene Selbstständige und Beschäftigte mit kleinen Einkommen wird der erleichterte Zugang in die Grundsicherung bis Ende 2021 verlängert. Weitere Unterstützung erhalten zudem die Kulturschaffenden, Gastronomiebetriebe und Unternehmen.

„Wir haben eine Menge rausgeholt“

Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zeigten sich nach den rund fünfstündigen Verhandlungen sehr zufrieden. „Wir haben sowohl für die Familien, für Menschen mit schwerer Einkommenssituation, aber eben auch für die Gewerbetätigen und die Gastronomie eine Menge rausgeholt“, sagte Walter-Borjans. Das Wichtigste sei „ein Stück Hilfe“ für Menschen, die in der Corona-Zeit unter Druck geraten seien. Esken sprach von „wichtigen Entscheidungen“.

Die Milliardenhilfen im Überblick

MEHR GELD FÜR HILFSBEDÜRFTIGE

Die Schwächsten in unserer Gesellschaft trifft die Corona-Situation besonders hart. Kitas, Schulen, Jugendclubs, Sozialkaufhäuser oder Büchereien sind seit langem zu. Auf Druck der SPD kommt nun ein einmaliger Corona-Zuschuss von 150 Euro für Menschen in Grundsicherung und Geringverdiener. „Damit reagieren wir auf finanzielle Mehrbelastungen in der Pandemie zum Beispiel für Strom oder Hygieneartikel und auf wegfallende Unterstützungen hier zum Beispiel Tafelläden, die teils geschlossen sind“, so Esken.

ERNEUTER KINDERBONUS

Kinder und Familien wird in dieser Pandemie besonders viel abverlangt. Die SPD hat deshalb eine Neuauflage des Kinderbonus durchgesetzt. Es geht um einen erneuten Zuschuss zum Kindergeld von einmalig 150 Euro pro Kind. Damit greift die Bundesregierung zusätzlich zum Kindergeld und Kinderzuschlag vielen Familien finanziell unter die Arme. Insbesondere Familien mit geringen und mittleren Einkommen profitieren, da dieser Bonus mit dem steuerlichen Kinderfreibetrag verrechnet, aber nicht auf die Grundsicherung angerechnet wird.

WEITERHIN ERLEICHTERTER ZUGANG ZUR GRUNDSICHERUNG

Der Zugang zur Grundsicherung für Arbeitsuchende bleibt erleichtert. Kleinunternehmer*innen und Solo-Selbstständige, die in der Krise Grundsicherung brauchen, haben die Chance um ihr Geschäft zu kämpfen. Ihnen wird nicht zugemutet, sich in einen womöglich branchenfremden Job vermitteln zu lassen, in eine kleinere Wohnung zu ziehen oder ihr Erspartes aufbrauchen zu müssen. Die Regelung wird bis 31. Dezember 2021 verlängert.

WEITERE KULTURMILLIARDE

Der Corona-bedingte Lockdown beeinträchtigt das Kulturleben in unserem Land in einem bis dahin unbekannten Ausmaß. Damit der Neustart von Kunst und Kultur klappt, werden Kulturschaffende mit einer weiteren „Kulturmilliarde“ unterstützt.

VERLÄNGERTE MEHRWERTSTEUERSENKUNG FÜR GASTRONOMIE

Die Gastronomie ist besonders hart von den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie betroffen. Mit der Verlängerung des ermäßigten Steuersatzes für Speisen in Restaurants und Cafés bis Ende 2022 will die Koalition „die Gastronomie in ihrer Vielfalt oft familiengeführter Betriebe, die jetzt zum zweiten Mal eine lange Schließzeit überstehen müssen, erhalten und entlasten“, sagte Esken.

ZUSÄTZLICHE STEUERHILFEN FÜR UNTERNEHMEN

Außerdem wird Unternehmen, die durch die Corona-Pandemie Verluste erlitten haben, stärker geholfen: Sie können durch einen erweiterten Verlustrücktrag die coronabedingten Verluste in der Steuererklärung umfangreicher als bisher mit Gewinnen aus den Vorjahren verrechnen.

Der Koalitionsausschuss verabredete zudem, die Verträge zur Anschaffung der Eurodrohne im März unter Dach und Fach zu bringen. Festgehalten wurde, dass die Industrieverträge keine Bewaffnung der Aufklärungsdrohne enthalten werden.


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