Schnell ins Machen kommen - Niedersachsen bringt Rekordinvestitionen auf den Weg

Niedersachsens Landesregierung hat am Mittwoch die Entwürfe für den Nachtragshaushalt 2025 und den Landeshaushalt 2026 in den Landtag eingebracht. Beide Zahlenwerke stehen nach Ansicht des haushaltspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Philipp Raulfs, für die Entschlossenheit der Landesregierung, massiv in die Zukunft Niedersachsens zu investieren. „Von diesen Entwürfen geht ein starkes Signal aus: Wir investieren wie nie zuvor in der Geschichte des Landes und schlagen wichtige Pflöcke für die Zukunft ein“, betonte Raulfs. Dies sei in diesem Umfang nur möglich, weil die neue Bundesregierung die Schuldenbremse reformiert habe.

 Die SPD-geführte Landesregierung plant für dieses Jahr ein zusätzliches Volumen von 1,2 Milliarden Euro. Im kommenden Jahr soll das Haushaltsvolumen um acht Prozent auf insgesamt rund 48 Milliarden Euro wachsen. Schwerpunkte sind unter anderem Rekordinvestitionen in die Zukunft und eine Entlastung der Kommunen. Konkret will das Land unter anderem die Infrastruktur verbessern, die Digitalisierung vorantreiben und die Sicherheit stärken.

 „Dass die Landesregierung in herausfordernden Zeiten einen solchen Haushalt unter Einhaltung aller Regeln vorlegen kann, ist ein starkes Zeichen“, betonte der SPD-Politiker. „Das Signal ist klar: Wir wollen klotzen, nicht kleckern.“

 Der Landtag werde zügig und verantwortungsvoll beraten. „Am Ende wird pünktlich und zuverlässig ein Haushalt stehen, mit dem wir dieses Land weiter in der richtigen Spur halten und die herausfordernde Zukunft meistern werden“, so der Haushaltspolitiker. „Das Ziel ist klar: Wir wollen schnell ins Umsetzen kommen. Das erwarten die Menschen von uns“, schloss Raulfs.