Bratmann, Arends und Meyer: Wir stärken die wirtschaftliche Substanz unseres Landes

Der am (heutigen) Mittwoch (17.12.2025) im Landtag beratene Haushalt 2026 des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung setzt klare Prioritäten für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus. Der Einzelplan 08 stärkt gezielt Investitionen, erhöht die Umsetzungsfähigkeit zentraler Programme und schafft langfristige Planungssicherheit.

„Wir reagieren auf die wirtschaftlichen Herausforderungen nicht mit Symbolpolitik, sondern mit konkreten Investitionen in die Leistungsfähigkeit unseres Landes“, betont der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Bratmann. „Mehr als 35 Millionen Euro zusätzliche Ausgaben und ein deutlich ausgeweiteter Investitionsrahmen zeigen: Wir sichern Wachstum, Beschäftigung und Transformation gleichermaßen ab.“

Ein Schwerpunkt liegt auf der Mobilitäts- und Verkehrsinfrastruktur. So werden die Zweckverbände im ÖPNV mit zusätzlichen 10 Millionen Euro gestärkt, um Planung, Bestellung und Steuerung dauerhaft handlungsfähig zu halten. Zugleich wird die operative Leistungsfähigkeit der Straßenbauverwaltung verbessert – unter anderem mit 2 Millionen Euro für die Erneuerung überalterter Fahrzeuge und Geräte.

„Gute Infrastruktur entscheidet darüber, ob Investitionen tatsächlich umgesetzt werden können“, so Bratmann. „Wir sorgen dafür, dass Landesstraßen erhalten, Brücken saniert und Bauprogramme nicht nur beschlossen, sondern auch realisiert werden.“