Brief von Olaf Scholz: DEUTSCHLAND PACKT DAS.

im letzten Jahr sind wir bei der Bundestagswahl angetreten für mehr Respekt und soziale Politik. Dafür haben die Menschen uns gewählt. Und jetzt, mitten in dieser schweren Krise zeigen wir ganz klar und unmissverständlich: Wir halten unser Versprechen.

Russland führt nicht nur einen grausamen Krieg gegen die Ukraine. Russland setzt auch Energie als Waffe ein. Dies führt zu steigenden Energiepreisen bei uns und in ganz Europa. Aber wir lassen uns nicht auseinandertreiben, sondern bleiben solidarisch. Denn wir sind vorbereitet:

- Die Gas-Speicher sind zu mehr als 90 Prozent gefüllt.
- Kohlekraftwerke gehen wieder ans Netz.
- Wir sorgen dafür, dass die süddeutschen Atomkraftwerke bis ins Frühjahr weiterlaufen können.
- In unseren Häfen werden Terminals für Flüssiggas in Rekordzeit installiert.
- Und wir schließen Energie-Lieferverträge mit anderen Ländern.
- Zudem sparen viele Unternehmen und auch viele Haushalte schon jetzt Energie ein.

Damit werden wir gut durch den Winter kommen.

Aber trotzdem sind die Energiepreise viel zu hoch. Sie belasten viele Bürgerinnen und Bürger sowie unsere Wirtschaft. Und sie werden weiter steigen. Auf Dauer kann das kaum jemand alleine stemmen. Für uns steht deshalb fest: Die Energiepreise müssen sinken, die Bürgerinnen und Bürger kräftig entlastet werden. Und dafür sorgen wir jetzt.

- Mit einem 200 Milliarden Euro starken Abwehrschirm werden die steigenden Energiekosten und die schwersten Folgen abgefedert!
- Neben der Strompreisbremse wird die Bundesregierung schnellstmöglich eine Gaspreisbremse einführen.
- Die Gasumlage entfällt.

Es geht mir darum, dass alle auch unter den veränderten Bedingungen zurechtkommen und wirtschaften können – die Bäckermeisterin an der Ecke und der energieintensive Großbetrieb, die vierköpfige Familie auf dem Land, der Single in der Stadt, die Rentnerin. Es kommt jetzt darauf an, dass wir als SPD vielen Menschen von diesem Abwehrschirm erzählen.

Deutschland ist ein starkes Land. Deshalb spannen wir nun einen Abwehrschirm, damit alle Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen. Ich habe versprochen:

- Niemand steht mit seinen Problemen allein. You’ll never walk alone.
- Wir haken uns unter.
- Wir stehen zusammen.

Und deshalb bin ich mir sicher: Deutschland packt das.

Herzliche Grüße
Olaf Scholz