Zum Inhalt springen
20191223 Logo LT Fraktion1 Zwischenschritt2 Foto: SPD_Landtagsfraktion
20191223 Logo LT Fraktion1 Zwischenschritt2

15. September 2022: In Zukunft investieren – Das Niedersachsen von morgen gestalten

Wir haben in Niedersachsen einen erheblichen Investitionsbedarf im Bereich der staatlichen Bau- und Sanierungsaktivitäten. Damit unser Land auch in Zukunft wirtschaftlich erfolgreich und sozial gerecht ist, braucht es eine Dekade der Investitionen.

Die SPD-Landtagsfraktion hat hierzu exemplarisch an den Investitionen für Wohnungsbau, Hochschulen und Landesliegenschaften vom Beratungsunternehmen Deloitte untersuchen lassen, mit welchen Werkzeugen wir auch in schwierigen Zeiten und unter Einhaltung der Schuldenbremse das Niedersachsen von morgen gestalten können.

Mit der Gründung einer Landeswohnungsgesellschaft und einer Landesinfrastrukturgesellschaft schaffen wir zwei zentrale Werkzeuge, mit denen wir schnell, effizient und unter Einhaltung der Schuldenbremse In Zukunft investieren können.

Statement der Fraktionsvorsitzenden Hanne Modder:

„Wir wollen einen Staat, der auch in schwierigen Zeiten kraftvoll investieren und so die Substanz unseres Landes erhalten kann. Unsere Studie belegt eindeutig, dass dies auch unter Einhaltung der Schuldenbremse geht. Wenn wir nicht schnell und effizient den bestehenden Investitionsstau angehen, verlieren wir noch mehr Gebäudesubstanz, zahlen höhere Baukosten und verlieren die Ziele des Klimagesetzes aus den Augen. Für die zukünftige Landesregierung kann dies eine wichtige Richtschnur sein.“

Statement des Parlamentarischen Geschäftsführers Wiard Siebels:

„Das vorgestellte Konzept stellt exemplarisch mögliche Investitionen in den Bereichen Wohnungsbau, Hochschulen und Liegenschaften über die Gründung zweier rechtlich eigenständiger Gesellschaften vor. Damit zeigen wir ganz konkret, wie wir Investitionen in unser Land unter den gegebenen Bedingungen stemmen können – und schaffen zugleich eine Grundlage, die wir perspektivisch auch für andere Bereiche wie den Krankenhausbau weiterentwickeln können.“

Statement des finanzpolitischen Sprechers Alptekin Kirci:

„Wir wollen in Zukunft nicht nur in die exemplarisch genannten Felder investieren, sondern den ersten Schritt zur Ermöglichung breiterer Investitionsmaßnahmen gehen. Damit stehen wir nicht im Kontrast zu anderen zukunftsgerichteten Konzepten wie dem vom DGB vorgeschlagenen Niedersachsenfonds. Im Gegenteil: Wir legen einen sofort konkret realisierbaren Teilaspekt vor.“

Vorherige Meldung: Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD: „Die Europäische Kommission unterstützt die Politik von Bundeskanzler Scholz.“

Nächste Meldung: Statement des Parlamentarischen Geschäftsführers Wiard Siebels zur Aktuellen Stunde der CDU

Alle Meldungen