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6. Juli 2021: Neues Kita-Gesetz verabschiedet – Bedeutender Schritt für frühkindliche Bildung in Niedersachsen

Stefan Politze, kulturpolitischer Sprecher des SPD-Landtagsfraktion:

„Gute und für alle Menschen zugängliche Bildung liegt uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten am Herzen. Daher freue ich mich sehr, dass wir heute nach langen Verhandlungen die Neuregelung des Kita-Gesetzes im Landtag beschlossen haben“, sagt der kultuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Politze. „Damit haben wir einen klaren Fahrplan für die Einführung der dritten Kraft in allen Kitas festgelegt. Die Maßnahmen des Stufenplans entlasten die Erziehenden in ihrer täglichen Arbeit und schaffen so mehr Raum für die individuelle Förderung unserer Kleinsten.“

Ziel des Stufenplans ist es, die Mindeststandards für den Fachkraft-Kind-Schlüssel – also die Qualität der Betreuung in den Kitas – schrittweise zu verbessern. Die ersten beiden Stufen sind nun Teil des Gesetzes. Stufe 1 fördert die Schaffung von mindestens 2.000 zusätzlichen Ausbildungsplätzen ab dem 1. August 2023. In der zweiten Stufe greift die volle Finanzierung von Drittkräften mit maximal 20 Wochenstunden ab 1. August 2027.

„Zusätzlich haben wir im Gesetz weitere Schritte zur Bekämpfung des Fachkräftemangels sowie neue Mindeststandards für die Betreuungsqualität in der Kindertagespflege und in den Kindertageseinrichtungen beschlossen“, erklärt Politze. Dazu zählen unter anderem der weitere Ausbau der vollschulischen Ausbildungskapazitäten, der begleitende Ausbau eines dualisierten Systems und die Gleichstellung von Rand- und Kernzeiten hinsichtlich der Personalausstattung.

„Wir haben in den vergangenen Jahren die Betreuungsangebote bereits stark ausgebaut. Dadurch gibt es einen großen Bedarf an Fachkräften, der momentan nicht gedeckt werden kann. Der Stufenplan gibt uns Zeit, möglichst viele Menschen zu Erzieherinnen und Erziehern auszubilden“, erläutert der SPD-Bildungsexperte, warum die Maßnahmen nicht sofort greifen können. „Darüber hinaus ist durch die Belastungen der Corona-Krise der Spielraum im Landeshaushalt stark eingeschränkt worden. Trotzdem tun wir das bestmögliche für die Bildung aller Kinder in Niedersachsen.“


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