Niedersachsen kann Zukunft

Niedersachsen ist schon jetzt ein Land, in dem man gut und sicher leben und arbeiten kann sowie Standort zahlreicher erfolgreicher Wirtschaftsunternehmen. Dennoch gibt es in vielen Bereichen dringenden Handlungsbedarf: Kitas, Schulen und Sportstätten müssen saniert,
Straßen und Schienen müssen erneuert werden, so manche öffentliche Einrichtung braucht grundsätzliche Reparaturen oder einen Neubau. Niedersachsen zukunftsfest aufzustellen, war der Maßstab der Landesregierung auf ihrer letzten Klausurtagung.

Bürgerinnen und Bürger sollen erleben, dass die Landesregierung ihr Lebensumfeld konsequent im Blick hat und in den nächsten Jahren noch deutlich verbessert. Unternehmen sollen sich für den Wirtschaftsstandort Niedersachsen entscheiden, hier investieren und gute Arbeitsplätze erhalten beziehungsweise neu schaffen. Kommunen mit ihren teilweise strukturellen finanziellen Problemen sollen mit Nachdruck unterstützt werden. Deshalb hat die Landesregierung bei ihrer Haushaltsklausurtagung das größte Investitions- und Kommunalstärkungspaket in der Geschichte des Landes beschlossen. Insgesamt sollen in diesem und in den kommenden Jahren zusätzlich rund 14,45 Milliarden Euro für die Zukunft Niedersachsens mobilisiert werden. Dies ist eine enorme Erhöhung des bereits in den letzten Jahren gesteigerten Investitionsniveaus.

‚Niedersachsen kann Zukunft‘, unter dieser Überschrift sollen in den kommenden Jahren möglichst schnell strukturell wichtige Infrastrukturprojekte, eine deutliche Verbesserung der Bildungslandschaft und der Gesundheitsversorgung, mehr Wohnungsbau, Klimaschutz und Digitalisierung realisiert werden. Die Landesregierung denkt und plant dabei bewusst über diese Legislatur hinaus.

Das Kabinett hat im Rahmen der Haushaltsklausur Entwürfe für einen Nachtragshaushalt 2025 und für den Haushalt 2026 sowie die Mittelfristige Planung 2025 bis 2029 (Mipla) beschlossen. Der Entwurf für das Haushaltsjahr 2026 sieht ein Volumen von rund 47,89 Milliarden Euro vor. Der Nachtragshaushalt 2025 soll ein Volumen von rund 1,4 Milliarden Euro haben.