Gute Schulen und Kitas, Vereine, Schwimmbäder, Bibliotheken, gute Angebote von Bussen und Bahnen und sozialen Einrichtungen: Kommunen sichern das soziale Leben in unserer Gesellschaft. Dafür, dass sie das weiterhin tun können, hat Olaf konkrete Vorschläge gemacht.

Seit über sieben Jahren regiert Stephan Weil mit der SPD – zuerst gemeinsam mit den Grünen und seit dem Wahlsieg 2017 in einer Großen Koalition. Auf dieser Seite informiert er uns darüber, was die SPD-Regierung für Niedersachsen erreicht hat. Und was er vorhat für uns Land.

Bund und Länder haben erste, vorsichtige Lockerungen der Corona-Maßnahmen beschlossen. Ziel ist, die erreichten Erfolge zum Schutz der Gesundheit nicht zu gefährden und unser Gesundheitssystem nicht zu überlasten.

Der Bundestag hat weitreichende Maßnahmen beschlossen, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Arbeitsplätze und Wirtschaft zu begrenzen und Menschen vor sozialen Notlagen zu bewahren.

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) begrüßt die Initiative der Bundesregierung für Mietschulden, die aufgrund der Maßnahmen gegen die Corona-Epidemie entstehen, eine Kündigung auszuschließen.

In der Corona-Krise muss Politik schnell und entschieden handeln. Gerade in der jetzigen Phase muss die Situation täglich neu bewertet werden, um angemessen zu agieren. Das verunsichert manche Menschen, auch, weil viele Falschinformationen unterwegs sind.

Im Kampf gegen das Corona-Virus müssen wir entschlossen han-deln. Kluges Krisenmanagement ist gefragt. Die Bundesregierung zeigt, dass sie der Aufgabe gerecht wird.

Durch die Corona-Krise soll in Deutschland möglichst kein Arbeitsplatz verloren gehen. Der Bundestag hat am Freitag beschlossen, den Zugang zu Kurzarbeitergeld zu erleichtern.

Unser Land erlebt durch die Coronakrise eine schwierige Phase, die uns alle beansprucht. Angst und Panik sind unbegründet und kontraproduktiv. Was zählt, ist Verantwortung – ein umsichtiges und entschlossenes Krisenmanagement.

Die Schaffung und Sicherung von bezahlbarem Wohnraum ist ein Kernanliegen der SPD-Bundestagsfraktion. Der Bedarf ist enorm, es braucht rund 100.000 neue Sozialwohnungen im Jahr.