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1. Oktober 2022: Der 12-Euro-Mindestlohn tritt in Kraft

Es ist so weit: Die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro tritt in Kraft. Ab dem 1. Oktober profitieren sechs Millionen Arbeitnehmer:innen, darunter vor allem Frauen und Ostdeutsche.

Am 1. Oktober tritt ein zentrales Versprechen der Sozialdemokratie in Kraft: Der Mindestlohn steigt auf 12 Euro pro Stunde. Millionen von Arbeitnehmer:innen, die jeden Tag hart arbeiten gehen, haben dadurch deutlich mehr Geld in der Tasche. Besonders Ostdeutsche, Frauen und Beschäftigte in Branchen mit schwacher Tarifbindung profitieren davon. Der Mindestlohn ist deshalb eine Erfolgsgeschichte, weil er vor allem Menschen mit geringen Einkommen hilft, die Kaufkraft stärkt und Armut reduziert.

Zugleich kämpft die SPD-Bundestagsfraktion weiter für höhere Löhne, mehr Tarifbindung und bessere Arbeitsbedingungen. Und sie kämpft auch dafür, dass alle gut durch diesen Winter kommen. Dass Unternehmen und Arbeitsplätze sicher sind. Und dass niemand von den Preisen für Strom und Heizung überfordert wird. Dafür wird eine wirkungsvolle Strom- und Gaspreisbremse eingeführt.

Die Anhebung des Mindestlohns per Gesetz ist einmalig. Danach wird die von Gewerkschaften und Arbeitnehmer:innen besetzte Mindestlohnkommission über künftige Erhöhungsschritte entscheiden.

Zudem wird die Verdienstgrenze für Minijobs auf 520 Euro erhöht und dynamisiert. Das bedeutet: Steigt der Mindestlohn, steigt auch die Verdienstgrenze. Eine Wochenarbeitszeit von zehn Stunden ist damit weiterhin möglich.

Der allgemeine gesetzliche Mindestlohn wurde zum 1. Januar 2015 eingeführt und hat sich bewährt. Er hat nachweislich keine negativen Folgen für den Arbeitsmarkt oder das Preisniveau gehabt. Im Gegenteil: Ein höherer Mindestlohn ist ökonomisch sinnvoll, denn er stärkt die Kaufkraft und stabilisiert die wirtschaftliche Erholung.

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