Einen weiteren Meilenstein hat die SPD jetzt gesetzt: Die Grundrente ist auf dem Weg durch die Ministerien und kann bald Gesetz werden.

Hubertus Heil hat als Arbeitsminister den Gesetzentwurf zur Grundrente auf den Weg gebracht. Er sieht vor, dass ab 2021 rund 1,4 Millionen Menschen, die in ihrem Leben zwar viel gearbeitet, aber wenig verdient haben, einen Zuschlag auf ihre Rente bekommen. Das betrifft besonders Frauen und Rentnerinnen und Rentner in den ostdeutschen Bundesländern.

Mit 35 Beitragsjahren – aus Beschäftigung, Kindererziehung oder Pflege – hat man Anspruch auf den Zuschlag in voller Höhe. Es wird dazu einen Übergangsbereich ab 33 Beitragsjahren geben.

Wichtig war uns als SPD, dass es bei der Grundrente keine Bedürftigkeitsprüfung geben wird und man sie ohne Antrag automatisch erhält. Die Grundrente ist keine Sozialleistung, sondern Anerkennung jahrelanger Arbeit. Es geht um Respekt vor der Lebensleistung und Vertrauen in die Rente.