Bernd Westphal, wirtschafts- und energiepolitische Sprecher; Timon Gremmels, zuständiger Berichterstatter: Nach dem Willen des US-Kongresses soll der Bau der Ostseepipeline Nord Stream 2 mit allen Mitteln gestoppt werden.
Svenja Stadler, zuständige Berichterstatterin: Mehr Geld im Bereich der Rassismusforschung ist notwendig, um dem zunehmenden Alltagsrassismus in unserer Gesellschaft zu begegnen.
Es ist ein Meilenstein: Die SPD hat eine ihrer wichtigsten Forderungen in der Großen Koalition durchgesetzt. Der Bundestag hat heute den Grundpfeiler eines modernen Sozialstaates beschlossen und die Lebenssituation von 1,3 Millionen Menschen verbessert.
Kriminelle Banden und Familienclans gefährden den Rechtsstaat und das demokratische und gesellschaftliche Miteinander in Niedersachsen. Sie begegnen Bürger*innen, Polizei, Justiz und Verwaltung mit Gewalt, Repressionen und Bedrohungen.
Zum ersten Mal veranstaltet die SPD Hanstedt mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Svenja Stadler einen Online-Dialog. Aufgrund der immer noch geltenden Restriktionen in der Corona-Pandemie probt der SPD-Ortsverein Hanstedt eine neue Form des Treffens.
Ein wichtiger Baustein im Konjunkturpaket ist die Unterstützung für Städte und Gemeinden. Denn sie sollen die heimische Wirtschaft wieder anschieben mit Aufträgen, die vor allem an örtliche Handwerksbetriebe und kleine Unternehmen gehen.
Daseinsvorsorge ist ein elementarer Bestandteil für die Funktionsfähigkeit und den Fortbestand unserer Gesellschaft. Dies hat sich in der Corona-Pandemie ganz besonders gezeigt. Und sie hat gezeigt: zu einem sozialen Staat gibt es keine Alternative.
Vor gerade einmal zwei Wochen hat sich der Koalitionsausschuss auf das große Konjunkturpaket geeinigt – und vieles ist schon jetzt auf den Weg gebracht!
In monatelangen schwierigen Verhandlungen mit der Union hat sich die SPD-Fraktion für eine zügige und bedingungslose Abschaffung des sogenannten Solardeckels durchgesetzt. Dies hat der Bundestag jetzt beschlossen.
"HeideHimmel", "Aquadies" und "Heide-Erlebniszentrum" sind die neuen Familien-Ausflugsziele in Svenja Stadlers neuem "Familien-Freizeitplaner". Zweite Auflage kommt in Bälde.
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