Die SPD war Motor der "Großen Koalition". Es wurde viel erreicht. Einiges, was auf der Agenda der Koalitionsvereinbarung stand, wurde von CDU/CSU verhindert. Schlimme Auswüchse gab es dort in den "Maskenaffären" und im Verkehrsministerium. Unsere Bil...
Sie nutzen unsere Infrastruktur, machen Geschäfte - verschieben aber ihre Gewinne in Steueroasen, wo sie kaum Steuern zahlen: Amazon, Google, Apple, Facebook & Co. werden jetzt dank Olaf Scholz zur Steuerzahlung herangezogen.
Wir laden ein zu einer Fortsetzung unseres "Digitalen Bürgergesprächs IGS Hanstedt" am 9.7.2021, ab 19 Uhr.
Nachdem die Anmelde- und Ablehnungszahlen an den Integrierten Gesamtschulen im Landkreis Harburg bekannt wurden, hat der Schulelternrat der Ob...
Stefan Politze, kulturpolitischer Sprecher des SPD-Landtagsfraktion:
„Gute und für alle Menschen zugängliche Bildung liegt uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten am Herzen. Daher freue ich mich sehr, dass wir heute nach langen Verhandlungen die...
Die SPD ist an allem schuld - was an sozialen Errungenschaften in den letzten vier Jahren erreicht wurde. Und sie wird wieder daran schuld sein, was an sozialen Errungenschaften in den nächsten vier Jahren noch kommt.
Frauke Heiligenstadt, finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:
„Mit unserem niedersächsischen Grundsteuer-Modell haben wir eine ausgewogene und rechtssichere Erhebungsgrundlage für die Kommunen geschaffen. Da ein Grundstück nicht nur nac...
Oliver Lottke, Mitglied im Gesundheitsausschuss für die SPD-Landtagsfraktion
Das Aufbrechen der starren Trennung zwischen stationärem und ambulanten Sektor ist der Schlüssel für eine zukunftsfeste medizinische Versorgung im ländlichen Raum. „Mit der ...
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie stellen deutsche Städte vor enorme Herausforderungen.
Um die Kommunen bei der Entwicklung von innovativen Konzepten und zur Stärkung der Resilienz und Krisenbewältigung zu unterstützen, plant die Bundesregierung d...
Die G20-Finanzminister haben sich heute auf eine gerechtere Besteuerung multinationaler Konzerne geeinigt.
Es ist vor allem ein großer Erfolg für Bundesfinanzminister Olaf Scholz, auf dessen Initiative die Vereinbarung einer globalen Mindestbesteueru...
Digitales Bürgergespräch am 23.7.2021, 19 Uhr.
Radwegeverbindungen in der Samtgemeinde ausbauen, Schäden reparieren, innerörtliche Markierungen für Radfahrer prüfen, Radwegequerungen sicherer machen – für den Radverkehr in der Samtgemeinde Hanstedt s...
